Allgemeine Geschäftsbedingungen

Zuletzt geändert am: 20.04.2021

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") regeln die Rechtsbeziehung zwischen der Singular AG (nachfolgend "Singular") und ihren Kunden (nachfolgend "Sie" oder "Kunde") bei Bestellungen von Produkten via die Webplattform von Singular.

Singular AG
Davidstrasse 38
9000 St. Gallen
Schweiz
E-Mail: hello@snglr.com

CHE-142.988.784

Es ist wichtig, dass Sie die nachfolgenden AGB aufmerksam lesen. Wenn Sie auf "Einverstanden" klicken, bestätigen Sie, die AGB gelesen und verstanden zu haben sowie den AGB zuzustimmen.

1. GELTUNGSBEREICH

1.1 Singular betreibt unter der Domain "https://snglr.com" eine Webplattform mit integriertem Webshop (nachfolgend "Singular Webplattform"). Auf der Singular Webplattform können Kunden Softwareprodukte (nachfolgend "Produkte") von Singular wie auch von Dritten ("Drittanbieter") erwerben.

1.2 Die vorliegenden AGB regeln ausschliesslich das Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und Singular bei der Nutzung der Singular Webplattform. Falls Sie über die Singular Webplattform Produkte erwerben, gelten in Ergänzung zu diesen AGB die jeweiligen Lizenz- und/oder Nutzungsbedingungen (z.B. EULA) der entsprechenden Produkte. Sofern es sich dabei um ein Produkt von Singular handelt, gelten in Ergänzung zu diesen AGB die entsprechenden Produktelizenzbedingungen von Singular (nachfolgend "Singular Produktelizenzbedingungen"). Falls es sich um ein Produkt eines Drittanbieters handelt, gelten in Ergänzung zu diesen AGB die entsprechenden Produktelizenzbedingungen des jeweiligen Drittanbieters (nachfolgend"Drittanbieter Produktelizenzbedingungen"). Im Falle von Widersprüchen gehen die Singular Produktelizenzbedingungen und Drittanbieter Produktelizenzbedingungen diesen AGB vor.

1.3 Für das Vertragsverhältnis zwischen Singular und dem Kunden hinsichtlich der Nutzung der Singular Webplattform ist jeweils jene Fassung der AGB massgebend, welche im Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden gültig ist. Von diesen AGB von Singular abweichende Bestimmungen erlangen nur Rechtsverbindlichkeit, wenn sie von Singular ausdrücklich und schriftlich akzeptiert werden. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.

1.4 Singular behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit anzupassen oder zu ändern. Für bereits erfolgte Bestellungen gelten grundsätzlich die AGB in der Fassung bei der Vornahme der Bestellung. Sofern Änderungen dieser AGB eine wesentliche Verschlechterung Ihrer Vertragssituation bewirken und Sie mit diesen Änderungen nicht einverstanden sind, sind Sie

a) dazu verpflichtet, Singular unverzüglich darüber zu informieren, und

b) dazu berechtigt, den Vertrag mit Singular oder dem Drittanbieter fristlos zu kündigen. Für die aufgrund der Kündigung nicht mehr in Anspruch nehmbaren Leistungen (z. B. fehlende Softwarenutzung) sind Sie berechtigt, die entrichtete Gebühr anteilig (für den gekündigten Teil der Vertragslaufzeit) von Singular oder dem Drittanbieter zurückzufordern oder nicht zu bezahlen. Im Falle der Kündigung ist eine weitere Nutzung der Produkte untersagt und Sie sind verpflichtet, die Produkte auf allen Ihren Geräten zu löschen.

1.5 Die AGB können jederzeit unter "https://snglr.com" abgerufen, ausgedruckt oder lokal abgespeichert werden.

2. HANDLUNGSFÄHIGKEIT

2.1 Der Kunde bestätigt mit dem Akzeptieren der vorliegenden AGB, dass er über eine unbeschränkte Handlungsfähigkeit verfügt und volljährig ist.

3. BESTELLABLAUF AUF DER SINGULAR WEBPLATTFORM

3.1 Eine Bestellung via die Singular Webplattform erfolgt in den folgenden Schritten:

a) Der Kunde wählt in der Singular Webplattform die gewünschten Produkte aus. Der Kunde kann im Warenkorb seine ausgewählten Produkte prüfen;

b) Bei einer erstmaligen Bestellung hat sich der Kunde über die Singular Webplattform zu registrieren und ein Benutzerkonto zu eröffnen. Die Registrierung erfolgt kostenlos. Die für die Registrierung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäss anzugeben. Der Kunde ist selber für eine Aktualisierung seiner Daten verantwortlich;

c) Der Kunde ist verantwortlich, die dabei erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäss anzugeben;

d) Der Kunde bestätigt seine Bestellung mittels Anklicken des Buttons "jetzt kostenpflichtig bestellen";

e) Nach Abschluss des Bestellvorgangs erhält der Kunde eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail ("Empfangsbestätigung"). Diese Empfangsbestätigung stellt ausdrücklich noch keine Annahme des Angebots durch Singular und/oder den Drittanbieter dar und begründet noch keinen rechtlich bindenden Vertrag;

f) Sofern Singular und/oder der Drittanbieter die Bestellung des Kunden erfüllen können, schickt Singular und/oder der Drittanbieter dem Kunden mit einer zweiten E-Mail eine Bestellbestätigung oder stellt Ihnen ein oder mehrere von Ihnen bestellte Produkte zur Verfügung (z. B. per Download oder mittels der Bereitstellung eines Logins) ("Bestellbestätigung"). Mit der Bestellbestätigung nimmt Singular und/oder der Drittanbieter das Angebot des Kunden zum Abschluss eines Vertrages (z.B. eines Lizenzvertrages) an und ein rechtlich verbindlicher Vertrag kommt zustande (siehe dazu sogleich Ziff. 4). Der Kunde erhält die Bestellbestätigung jeweils von jener Partei, von welcher er Produkte bestellt. Falls der Kunde von Singular und dem Drittanbieter Produkte bestellt, erhält er von Singular und dem Drittanbieter jeweils separate Bestellbestätigungen für die jeweiligen Produkte.

4. VERTRAGSSCHLUSS

4.1 Ihre Bestellung eines Produktes via die Singular Webplattform stellt ein Angebot an Singular und/oder den Drittanbieter zum Abschluss eines Vertrages dar. Die Empfangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern informiert Sie darüber, dass Ihre Bestellung bei Singular eingegangen ist. Ein verbindlicher Vertrag (z.B. Lizenzvertrag zur Nutzung der Produkte) kommt erst dann zustande, wenn Ihnen mit der Bestellbestätigung der Abschluss des Vertrages bestätigt wird oder Ihnen ein oder mehrere von Ihnen bestellte Produkte zur Verfügung (z. B. per Download oder mittels der Bereitstellung eines Logins) gestellt werden.

4.2 Singular und/oder dem Drittanbieter steht es frei, eine Bestellung – aus welchen Gründen auch immer – nicht zu akzeptieren und deren Bestätigung zu verweigern. In diesem Fall kommt kein Vertrag zu Stande.

4.3 Sofern Singular und/oder der Drittanbieter während der Bearbeitung Ihrer Bestellung (d.h. vor der Bestellbestätigung) feststellen, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail informiert. Ein Vertrag über das bestellte Produkt kommt in diesem Fall nicht zu Stande.

4.4 Der Kunde bestätigt mit seiner Bestellung die Richtigkeit sämtlicher von ihm gemachten Angaben.

5. PREISE UND BEZAHLUNG

5.1 Die Preise für die Produkte sind in Schweizerfranken (CHF) angegeben. Die Preise können jederzeit und ohne vorgängige Meldung geändert werden. Massgebend ist der Preis beim Zeitpunkt der Bestellung.

5.2 Alle in der Singular Webplattform angegebenen Preise sind exklusiv Mehrwertsteuer, d.h. die Mehrwertsteuer kommt noch hinzu, sofern Mehrwertsteuer geschuldet ist.

5.3 Dem Kunden stehen einzig die beim Abschluss des Bestellprozesses in der Singular Webplattform vorgesehenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Ein Anspruch auf eine andere Zahlungsart besteht nicht.

5.4 Singular behält sich vor und der Kunde stimmt zu, dass über den Kunden Bonitätsprüfungen und Adressverifikationen durchgeführt und eingeholt und Dritten zu diesem Zweck personenbezogenen Daten des Kunden weitergeleitet werden können. Singular hat das Recht, bei einem negativen Ergebnis der Bonitätsprüfung die bestellten Produkte nur gegen Vorauszahlung der gesamten Lizenzgebühr zu liefern.

5.5 Bei Zahlungsverzug sind Singular und/oder der Drittanbieter berechtigt, einen Unkostenbeitrag von CHF 20.00 zuzüglich eines Verzugszinses von 5% p.a. zu erheben. Zudem sind Singular und/oder der Drittanbieter bei Zahlungsverzug des Kunden berechtigt, Dritte mit dem Inkasso von Zahlungsausständen zu beauftragen sowie die Forderungen an Dritte im In- und Ausland abzutreten sowie die damit verbundenen Personendaten an Dritte im In- und Ausland weiterzuleiten.

6. LIZENZ, VERTRAGSLAUFZEIT UND AUTOMATISCHE VERLÄNGERUNG

6.1 Sofern in den Produktelizenzbedingungen von Singular und/oder den Produktelizenzbedingungen des Drittanbieters nichts anderes vorgesehen ist, wird dem Kunden ein nicht exklusives, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und zeitlich begrenztes Recht ("Lizenz") zur Nutzung des Produktes eingeräumt.

6.2 Der Preis für die Lizenz entspricht dem für das jeweilige Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Listenpreis wie auf der Webplattform von Singular angegeben.

6.3 Sofern in den Produktelizenzbedingungen von Singular und/oder den Produktelizenzbedingungen des Drittanbieters nichts anderes vorgesehen ist, ist die Lizenz des Kunden zur Nutzung des jeweiligen Produktes auf die Dauer von 30 Kalendertagen befristet ("Mindestvertragszeit"). Ohne schriftliche Kündigung (E-Mail ist ausreichend) bis spätestens 10 Kalendertage vor Ablauf der Mindestvertragszeit verlängert sich die Vertragsdauer automatisch immer wieder erneut und kostenpflichtig um weitere 30 Kalendertage, und zwar grundsätzlich für solange, bis eine Kündigung durch den Kunden, Singular oder den Drittanbieter erfolgt. Sie können die automatische Verlängerung zudem jederzeit eigenständig in Ihrem Singular Webplattform Kundenkonto deaktivieren.

6.4 Der Preis, der für die Verlängerung geschuldet ist, entspricht dem für das jeweilige Produkt zum Zeitpunkt der Verlängerung gültigen Listenpreis wie auf der Webplattform von Singular angegeben. Bei jeder Verlängerung der Mindestvertragszeit wird dem Kunden der aufgrund der Verlängerung geschuldete Preis in Rechnung gestellt und/oder direkt auf seinem Zahlungsmittel (z.B. Kreditkarte) belastet.

7. GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE PRODUKTE

7.1 Sofern in den Produktelizenzbedingungen von Singular und/oder den Produktelizenzbedingungen des Drittanbieters nichts anderes vorgesehen ist, wird sämtliche Sach- und Rechtsgewährleistung für die Produkte vollständig ausgeschlossen.

7.2 Sofern in den Produktelizenzbedingungen von Singular und/oder den Produktelizenzbedingungen des Drittanbieters nichts anderes vorgesehen ist, gilt betreffend die Sachgewährleistung für die Produkte Folgendes:

a) Die Sachgewährleistung für die Produkte wird vollständig ausgeschlossen.

b) Dem Kunden wird die Lizenz zur Nutzung der Produkte nur auf einer "as is" und "as available" Basis unter Ausschluss jeglicher Sachgewährleistung gewährt wird.

c) Singular bietet auch keine Gewähr und lehnt jede Zusicherung ab für die allgemeine Marktgängigkeit und Eignung der Produkte für einen bestimmten Zweck, Konformität mit anwendbaren Vorschriften und Datengenauigkeit. Ausgeschlossen ist ferner jegliche Gewähr für die Richtigkeit der von den Produkten bei der Nutzung gelieferten Ergebnisse.

7.3 Sofern in den Produktelizenzbedingungen von Singular und/oder den Produktelizenzbedingungen des Drittanbieters nichts anderes vorgesehen ist, wird die Rechtsgewährleistung für die Produkte vollständig ausgeschlossen.

7.4 Sämtliche Informationen in Bezug auf Produkte im Internet, in Prospekten, Katalogen und in Broschüren dienen ausschliesslich der Information und stellen weder eine ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung, noch ein verbindliches Angebot von Singular oder dem Drittanbieter dar. Diese dienen ausschliesslich zu Ihrer Information und der Vorbereitung eines Angebots zum Abschluss eines Vertrages in Form einer Bestellung.

8. PRODUKTE UND TOOLS VON DRITTEN

8.1 Einige Produkte von Singular enthalten Inhalte, Programme oder Funktionen, deren Nutzung nicht von Singular gewährt wird ("Drittprodukte"): Diese Drittprodukte liegen in der alleinigen Verantwortung der Partei oder Rechtsperson, die diese zur Verfügung stellt, und Singular übernimmt dafür keine Verantwortung. Wenn Drittprodukte speziellen Lizenzbedingungen, unterliegen, müssen Sie diesen möglicherweise zustimmen und diese einhalten, um die Drittprodukte nutzen zu dürfen. Falls Sie derartigen Bestimmungen für Drittprodukte nicht zustimmen und diese Drittprodukte Bestandteil eines oder mehrere Produkte von Singular sind, sind Sie möglicherweise nicht länger in der Lage, ein Produkt mit integriertem Drittprodukt zu verwenden bzw. vollen Zugang dazu zu erhalten.

8.2 Darüber hinaus können Sie in Verbindung mit dem Aufruf und der Anwendung einiger Produkte auch Zugang zu gewissen Anwendungen bzw. Tools von Dritten erhalten. Singular übernimmt in keiner Weise Verantwortung für die Nutzung derartiger Tools von Dritten. Derartige Tools von Dritten können speziellen Lizenzen, Bedingungen und/oder Konditionen unterliegen. Mit dem Zugriff auf und/oder der Nutzung derartiger Tools von Dritten stimmen Sie zu, sämtliche massgeblichen Lizenzen, Bedingungen und/oder Konditionen in Verbindung mit diesen Tools von Dritten einzuhalten.

9. HAFTUNG VON SINGULAR

9.1 Singular haftet nur für rechtswidrige Absicht und grobe Fahrlässigkeit sowie nur für direkte Schäden, die durch Körperschäden verursacht werden. Eine weitergehende Haftung von Singular ist soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Insbesondere haftet Singular nicht für leichte und mittlere Fahrlässigkeit, mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn oder sonstige Folgeschäden und unmittelbare Schäden. Namentlich haftet Singular nicht für etwaige Schäden, falls die Produkte fehlerhafte oder unvollständige Ergebnisse liefern sollten. Darüber hinaus ist jegliche Haftung von Singular für Handlungen von Hilfspersonen und Vertragspartnern, die Singular zur Vertragserfüllung beizieht, im gesetzlich maximal zulässigen Umfang ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für Ansprüche aus unerlaubter Handlung und anderen Haftungsgrundlagen.

10. VERANTWORTUNG DES KUNDEN FÜR SEINE IT-INFRASTRUKTUR

10.1 Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass seine IT-Infrastruktur die Anforderungen für den ordnungsgemässen Betrieb der Produkte erfüllt und entsprechend gewartet wird.

11. ZUSTIMMUNG ZUR ELEKTRONISCHEN KOMMUNIKATION

11.1 Mit der Annahme dieser AGB stimmt der Kunde der Kommunikation über elektronische Medien (z.B. E-Mail) ausdrücklich zu. So ist Singular beispielsweise berechtigt, Ihnen Rechnungen elektronisch zuzustellen.

12. DATENSCHUTZ

12.1 Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Durchführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sind in unserer Datenschutzerklärung erfasst. Die Datenschutzerklärung ist unter "https://snglr.com" abrufbar.

13. SALVATORISCHE KLAUSEL

13.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB nichtig oder ungültig sein oder werden, wird der übrige Teil der AGB davon nicht berührt. Nichtige oder ungültige Bestimmungen sind durch solche wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der nichtigen oder ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn sich eine Vertragslücke ergibt oder sich eine Bestimmung als undurchführbar erweist.

14. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

14.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte, auf die diese AGB anwendbar sind, gilt schweizerisches Recht, unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 ("Wiener Kaufrecht").

14.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen sind für alle Rechtstreitigkeiten über oder im Zusammenhang mit diesen AGB sowie allen unter der Geltung dieser AGB abgeschlossenen Verträge die ordentlichen Gerichte der Stadt St. Gallen, Schweiz, zuständig. In Bezug auf Konsumenten gilt der Gerichtsstand am Wohnsitz des Konsumenten.